Kurz nachdem das Landgericht Leipzig den Betreiber von Kino.to zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt hat, legte eine Gruppe von Anonymous die Internetseite des Bundesjustizministeriums lahm.
Auf Twitter war gut eine Stunde nach Bekanntwerden des Urteils zu lesen: #OpKino just started! “TANGO DOWN:bmj.de #WeAreLegion #ExpectUs” – Was soviel heißt wie, die “Operation Kino” hat begonnen! Kurz nach diesem Tweet war die Seite des Bundesjustizministeriums “justiz.sachsen.de” außer Gefecht gesetzt und der man erhielt folgende Meldung:
Was jahrelang vernachlässigt wurde, soll jetzt im Eiltempo erfolgen: die Diskussion über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die NPD. Seit Wochen vergeht kaum ein Tag, an dem sich nicht ein neuer Politiker mit den immer gleichlautenden Worten für ein Verbotsverfahren ausspricht. Nun meldet sich die Bundesministerin für Justiz, die FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, zu Wort. Sie warnt vor voreiligen, populistischen Entscheidungen, denn eine erneute Niederlage würde gerade in der Vorwahlkampfzeit schwerwiegende Folgen für die Parteienlandschaft haben. Vielmehr mahnt sie an, sich an den Hürden zu orientieren, die das Bundesverfassungsgericht beim ersten Verbotsverfahren aufstellte. Weiterlesen
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